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PER	DEFINITIONEM  / Definitionen Zivilrecht
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X  Begriffserläuterung Y Z Zession [§ 398 S. 1] Abtretung Zubehör [§ 97] Bewegliche Sachen die, ohne Bestandteile der Hauptsache zu sein, dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache dienen. ____________________________________________________________________ Zugang (einer Willenserklärung) Zugegangen ist eine Willenserklärung, sobald sie derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass bei Annahme gewöhnlicher Verhältnisse damit zu rechnen ist, dass er von ihr Kenntnis erlangt. ____________________________________________________________________ Zurechnung [§ 166] Für etwaige Willensmängel oder die Frage des Vorliegens eines bestimmten Wissens bei Abgabe der Willenserklärung kommt es allein auf die Person des Vertreters, nicht auf die des Vertretenen an (§ 166 I; Ausnahme für die Kenntnis bestimmter Umstände bei Handeln des rechtsgeschäftlich Bevollmächtigten auf Weisung des Vertretenen, § 166 II). mehr.. ____________________________________________________________________ Zurückbehaltungsrecht [§ 273] Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners bis zur Bewirkung eines fälligen Gegenanspruches aus demselben rechtlichen Verhältnis auf dem die Verpflichtung des Schuldners beruht. Voraussetzungen: Der Gläubiger macht einen Anspruch geltend, es besteht ein wirksamer und fälliger Gegenanspruch des Schuldners und es liegt Konnexität der Ansprüche vor. ____________________________________________________________________ Zurückbehaltungsrecht [§ 320] Synallagma ____________________________________________________________________ Zurückbehaltungsrecht, dingliches [§ 1000] Recht des unrechtmäßigen Besitzers, die Herausgabe an den Eigentümer vom Ersatz seiner Verwendungen abhängig zu machen. Im Unterschied zum Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 ist kein fälliger Gegenanspruch erforderlich (vgl. § 1001 S. 1, wonach der Anspruch des unrechtmäßigen Besitzers auf Ersatz seiner Verwendungen erst fällig wird, wenn der Eigentümer die Sache wiedererlangt oder die Verwendungen genehmigt hat). ____________________________________________________________________ zurücknehmen musste [§ 478 I] Die Zurücknahmeverpflichtung des Unternehmers kann darauf beruhen, dass der Verbraucher Nacherfüllung gem. §§ 437 Nr. 1, 439 I verlangt hat, der Verbraucher vom Kaufvertrag gem. §§ 437 Nr. 2, 323 zurückgetreten ist oder der Verbraucher (großen) Schadensersatz gem. §§ 437 Nr. 3, 440, 280 ff. verlangt hat. ____________________________________________________________________ Zustimmung [§ 182] Einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der das Einverständnis zu einem von einem anderen vorgenommenen Rechtsgeschäft erteilt wird und die Wirksamkeitsvoraussetzung für das Rechtsgeschäft ist. Gesetzliche Zustimmungserfordernisse ergeben sich aus §§ 107 ff., 177, 180, 185. Die Zustimmung ist formfrei möglich und kann jeder der Parteien des zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäfts gegenüber erklärt werden. Zu unterscheiden sind die vor der Vornahme des Rechtsgeschäfts erteilte Einwilligung und die nachträglich erklärte Genehmigung. mehr.. ____________________________________________________________________

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